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Haushalt 2017 kommt ohne Entnahme aus den Rücklagen aus

14. Februar 2017. Erstmals seit Jahrzehnten verfügt die Stadt Kempten über einen Haushalt, der ohne Entnahme aus den Rücklagen auskommt. Er wurde vom Stadtrat einstimmig beschlossen und umfasst für das Jahr 2017 rund 221 Millionen Euro.

Entwicklung der Schulden
Entwicklung der Schulden
Das sogenannte strukturelle Defizit, also der Umstand, dass die Stadt mehr ausgibt als sie einnimmt, ist mit dem Haushalt 2017 Geschichte. Ohne die Haushaltskonsolidierung mit ihren Effekten von ca. 17 Millionen Euro für die Jahre 2017 bis 2020 wäre dies nicht möglich gewesen. Das neue Museum im Zumsteinhaus, der Bau einer Dreifachturnhalle oder die Umgestaltung des Stadtparks sind nur drei der Beispiele, die durch die zusätzlichen finanziellen Spielräume erst möglich wurden.
Trotzdem ist es gelungen, die Rücklage auf einem ausreichend hohen Wert zu halten - mit einem Mindeststand von 10,1 Millionen Euro im Jahr 2018. Dadurch können Schwankungen bei Einnahmen und Ausgaben ausgleichen werden, ohne größere Störungen im Haushaltsvollzug zu verursachen. Somit entfallen mögliche Kürzungen der Ausgaben, Nachtragshaushalte, Streichung von Projekten.

Gleichzeitig können die Schulden jährlich um mindestens 1,5 Millionen Euro weiter verringert werden, so dass der städtische Haushalt spätestens 2020 komplett schuldenfrei sein wird. Dadurch ergeben sich noch weitere Finanz- und damit Gestaltungsspielräume für die Stadt und damit für ihre Bürgerinnen und Bürger.

All diese Punkte, ob Schuldenabbau, Haushaltskonsolidierung, angemessen hohe Rücklagen oder gezieltes Controlling, sind als einzelne Handlungsfelder dem Ziel „Finanzkraft stärken“ untergeordnet. Dies ist eines der fünf strategischen Ziele 2030, die vom Stadtrat 2015 einstimmig beschlossen wurden.

Oberbürgermeister Thomas Kiechle hat die Bedeutung dieses strategischen Ziels in seiner Haushaltsrede so formuliert:
„Nur eine gute Finanzkraft gibt die Grundlage für die tatsächliche Umsetzung der anderen strategischen Ziele. Sonst wären die anspruchsvollen Ideen Makulatur. Kümmern wir uns um die Finanzen, so kümmern wir uns immer auch um die weiteren Aufgaben.“

Die ausführliche Rede von Oberbürgermeister Thomas Kiechle finden Sie hier

 

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